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Die Kriminalpolizei
 
     
 

Welche Rolle spielt die Kriminalpolizei?
Die Aufgabe der Kriminalpolizei ist Aufklärung und Verfolgung von Straftaten. Sie ist in der Regel jene Behörde, die Ermittlungsmaßnahmen konkret durchführt und umsetzt. Ordnet beispielsweise die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung des Gerichtes eine Hausdurchsuchung an, so sind es zumeist Beamte der Kriminalpolizei, die dann tatsächlich zu der Wohnung gehen und darin bestimmte Hinweise oder Gegenstände suchen.

Die Kriminalpolizei muss die Ermittlungen unvoreingenommen und unparteilich durchführen und jeden Anschein der Befangenheit vermeiden. Die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und Gesetzmäßigkeit müssen auch von der Kriminalpolizei beachtet werden.

So wie das Gericht und die Staatsanwaltschaft ist auch die Kriminalpolizei dazu verpflichtet, die Wahrheit zu erforschen und alle Tatsachen aufzuklären, die für die Beurteilung der Tat von Bedeutung sind. Die Kriminalpolizei muss bei Ihrer Tätigkeit auf die Rechte und Interessen des Opfers einer Straftat angemessen Bedacht nehmen und alle Opfer über ihre wesentlichen Rechte im Verfahren und über die Möglichkeit, eine Entschädigungs- oder Hilfeleistung zu erhalten, aufklären.


Kann die Kriminalpolizei selbst entscheiden, welche Maßnahmen sie ergreift?

Die Kriminalpolizei ist grundsätzlich an die Ermittlungsmaßnahmen, die die Staatsanwaltschaft bzw. das Gericht anordnen, gebunden. Bestimmte Maßnahmen darf die Kriminalpolizei aber auch von sich aus ohne vorherige Anordnung durch die Staatsanwaltschaft setzen. Diese Kompetenz hat sie insbesondere dann, wenn Zeitdruck herrscht und die Einholung der Zustimmung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichtes nicht möglich ist. So kann die Kriminalpolizei beispielsweise eine Täterin/einen Täter, den sie auf frischer Tat ertappt, festnehmen, um sie/ihn zur Tat zu befragen und sie/ihn auf Beweise zu untersuchen.


Wie erfolgt der Informationsaustausch zwischen Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei?

Die Kriminalpolizei hat die Staatsanwaltschaft regelmäßig über ihre Ermittlungen und deren Ergebnisse zu informieren und Berichte zu erstatten. Wenn die Kriminalpolizei der Ansicht ist, dass die Ermittlungen beendet sind und der Sachverhalt sowie der Tatverdacht soweit geklärt sind, dass eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft über eine Anklage, einen Rücktritt oder eine Einstellung des Verfahrens ergehen kann, erstattet sie an die Staatsanwaltschaft einen Abschlussbericht.